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Konsequentes Handeln

Wir haben gesellschaftlich zur Zeit einen interessanten Zeitpunkt erreicht. Die aktuelle Vertrauenskrise (Finanzkrise) läßt viele Menschen darüber nachdenken, was hier eigentlich geschehen ist, und wie es weiter gehen soll. Von Voll-Verstaatlichung bis zum “das soll der Markt lösen” ist so ziemlich alles dabei.

Sehr interessant ist, wenn man sich so die Geschichte betrachtet, dass kein Gesellschaftssystem und folglich auch kein Wirtschaftssystem, konsequent und ohne Ausnahmen umgesetzt wurde und wird.

Wir Menschen hatten und haben alle möglichen Varianten ausprobiert bzw. probieren noch, aber nichts davon konsequent. Das was wir als Kommunismus und Marxismus, als Sozialismus, als Kapitalismus hatten und haben, wurde niemals konsequent angewandt. Warum eigentlich nicht?

Vielleicht sollte man zur Abwechslung einfach mal konsequent sein: man legt fest, dass beispielsweise der Markt alles richten soll. Dann ist dies quasi ein Gesetz, und dieses wendet man einfach konsequent an. Oder Kommunismus: konsequent anwenden ohne wenn und aber. Das Problem scheint immer die mangelnde Konsequenz zu sein, da die Mächtigen so ihre Macht tatsächlich verlieren könnten und würden.

Da wir zur Zeit das Gesellschaftssystem Kapitalismus mit dem Wirtschaftssystem freie Marktwirtschaft haben, wird, um es für alle nicht zu schwierig zu machen, dieses quasi unveränderlich im Grundgesetz manifestiert. Ohne wenn und aber, also ohne Ausnahmen. Dann wird alles, aber auch wirklich alles, vom Markt geregelt.

Vielleicht findet der Markt ja tatsächlich eine Lösung, und vielleicht handeln die Akteure dann auch verantwortlicher, da sie sonst vom Markt entfernt, und nicht vom Steuerzahler gerettet werden.

Markus Ernst

Wandel

Unsere Bankenwelt bereitet uns schon wieder ein Schauspiel vor. Da hat der Banken-Sepp jetzt verkündet, dass es ja schön und gut ist, dass der Staat zwar helfend eingreift, aber ein Ausstiegsszenario noch vermissen läßt.

Da haben seine Kollegen und er einen Totalschaden verursacht, da sie nicht wußten, was sie tun, und fordern nun, dass sie so weitermachen wie bisher, also ohne Regulierung. Sehr witzig. Vielleicht wäre es tatsächlich besser gewesen, man hätte den Markt die Sache richten lassen, Demut schaut auf alle Fälle anders aus. Ein Lerneffekt auch.

Andere rufen auch schon. So will Opel jetzt auch, dass der Staat helfend einspringt, auf Dauer wird er aber genauso weitermachen wie bisher. In Amerika wurden die Rettungsmilliarden schon zum Teil als Boni und Dividenden ausgeschüttet, und Obama versucht Bush zu demütigen, in dem er nicht an dem G20 Treffen teilnimmt. Change schaut anders aus, aber an Change kann ja eh keiner ernsthaft geglaubt haben, in jeglicher Hinsicht: so wird sich Weder die Politik, noch das Gesellschaftssystem, noch das Wirtschaftssystem ändern. Man wird alten Wein in neuen Schläuchen präsentieren, und alle sollen dann dazu jubeln.

Warum will man das nicht öffentlich eingestehen? Warum sagt man nicht einfach: wir wollen gar nichts ändern, und wir wollen das Finanzsystem alle paar Jahrzehnte chrashen lassen? Das wäre zumindest ehrlich, aber damit einigen offensichtlich zu langweilig.

Markus Ernst

MOTD

Es geht schon los. Gerade laß ich bei unseren Freunden vom Handelsblatt, dass wir laut Steinmeier von Obama nichts zu befürchten habe, sei er doch mit dem deutschen Engagement zufrieden.

Die Unverfrorenheit kennt anscheinend keine Grenzen. Wir erinnern uns: Obama forderte im Rahmen seiner Wahlkampfveranstaltung in Berlin einen größeren Beitrag der Deutschen. Der deutsche Bundestag beschließt darauf hin nicht nur eine Truppenerhöhung um 1000 Mann sondern verlängert auch noch den Einsatz über die Bundestagswahl hinaus, sicher ist sicher.
Und nun? Deutschland, hier Steinmeier, kann sich hinstellen und sagen, dass sich unter einem Präsidenten Obama nichts ändert. Klar, man beugt sich bereits vorher den Wünschen eines Kandidaten, der dann im Januar vereidigte Präsident muss dann schon gar keine Forderungen mehr stellen.

Mal schaun’ mit was sie als nächstes ankommen.

Markus Ernst

Der Wille des Wählers 2.0

Es ist wieder einmal so weit: Neuwahlen stehen ins Haus. Was ist passiert? Hessen hatte genug von Roland Koch, und hat ihm die rote Karte gezeigt. Im Gegensatz zu Bayern, wo Herr Beckstein die Botschaft verstanden hat, hat sich unser hessischer Schwarzgeldverwalter einfach geweigert das zu akzeptieren. Sämtliche Koalitionsgespräche sind im Endeffekt an Herrn Koch und der CDU gescheitert, da er im Wahlkampf zu viel Porzellan zerbrochen hatte, und die CDU nicht bereit war, auf ihn zu verzichten. Die FDP hat sich auch nicht gerade mit Ruhmeslorbeeren bedeckt, sieht sie sich doch als liberaler Parteiflügel der CDU und nicht als eigenständige Partei.

Daher sah sich Frau Y. in der Lage mit der LINKEn zu paktieren zu müssen, um den Wählerauftrag doch noch auszuführen, nämlich Herrn Koch abzulösen. Das passte aber wiederum der eigenen Partei nicht, wir erinnern uns an Frau Metzger, und inzwischen die drei neu dazugestossenen. Die CDU tat zu dem alles Mögliche und Nötige, um die SPD in den Medien als nicht regierungsfähig hinzustellen, wobei die Medien freudig mitgemacht haben. Die Medien gefallen sich nämlich darin nicht nur auf den Meinungsbildungsprozess, sondern auch auf die Regierungsbildung massiven Einfluß auszuüben. Da werden auf einmal gebrochene Wahlkampfversprechen zu einer großen Belastung, was bei anderen als pragmatischer Umgang gepriesen wird. Man erinnere sich nur an Herrn Augstein, dessen Ziel es war mit seinem Blatt die Wahl von FJS zum Bundeskanzler zu verhindern. Die Medien, die berühmt berüchtigte vierte Macht im Staat, geht zum Teil sehr egoistisch mit ihrer Verantwortung, die sie durch ihre Macht hat, um.

Da wird nicht mehr versucht die Politik und Wirtschaft und deren Fehler zu analysieren und zu präsentieren, sondern sie werden zu einem Teil dieses Apparates, und haben somit auch ihre Berechtigung derartige Macht zu besitzen verloren. Natürlich geben sie diese Macht nicht ab, wissen wir doch alle, wie die meisten Menschen handeln, wenn sie einmal Macht haben: sie wollen noch mehr Macht haben, und viele werden so auch korrupt. So werden wir von den meisten Medien den lieben langen Tag belogen und betrogen, und diese, zusammen mit ihren Politikerfreunden, wundern sich ob der allgemeinen Politikverdrossenheit.

Wen wunderts, denn was gerade hier in Hessen passiert heißt doch ganz klar: wir lassen euch so lange wählen, bis uns das Ergebnis passt, bis alle Eitelkeiten berücksichtigt worden sind. CDU/SPD/FDP/GRÜNE sind schon derart beliebig austauschbar geworden, dass es fast schon keine Rolle mehr spielt, wen man wählt. Frau Y. machte da eine Ausnahme, was wahrscheinlich auch der Grund war, warum sie in einer konzertierten Aktion demontiert wurde. Man möchte keine Experimente eingehen, da man nicht weiß, wie es ausgehen wird.
Das ist übrigens auch der Grund, warum sich in den USA nichts ändern wird, aber das nur am Rande.

Warum wählen wir denn überhaupt? Warum sollen wir eine Entscheidung treffen, die sowieso nicht akzeptiert wird, falls sie nicht passt? Wozu sollen Wahlen denn überhaupt gut sein? Naja, sie sind dafür gut den Menschen das Gefühl zu vermitteln, dass ihre Meinung etwas zählt. Wir könnten aber viel Geld sparen, wenn wir den ganzen Kokolores names Wahlen und Parteien einfach weglassen. Herr Koch ernennt sich einfach zum Diktator auf Lebenszeit, und wir haben dann unsere Ruhe. Falls er es übertreibt, wird er einfach außer Landes gejagt, und man sucht sich einen neuen, der es macht.

So wäre die nötige Kontinuität hergestellt, die Politiker wären nicht im ständig vorherrschenden Wahlkampf, und es gäbe auch keine Wahlkampfversprechungen mehr. Ich weiß, dass dieses Modell nicht sehr populär ist, aber es ist wesentlich ehrlicher, und unterscheidet sich nicht wesentlich im Wesentlichen. Wahlweise kann man ja auch eine Monarchie wieder einführen, weil ja gerade der Begriff der Diktatur vorbelastet ist.

Markus Ernst

Das Land der unbegrenzten Möglichkeiten

Die Amerikaner haben es wirklich getan, und ihrem Lieblings-Populisten ihr generelles Einverständnis zur Präsidentschaft gegeben. Formaljuristisch könnten die Wahlmänner zwar noch McCain zum Präsidenten wählen, aber das wird wohl nicht passieren. Die Medien können auf jeden Fall ein positives Resüme ziehen, konnten sie durch ihr pushen Obamas die Quote ordentlich hochtreiben, und bei Obama schön die Hand aufhalten.

Man kann auch sagen, dass Obama sich die Präsidentschaft erkauft hat. Entgegen der ursprünglichen Aussage, dass er öffentliche Wahlkampfgelder verwendet, hat er dies eben nicht getan, da so sein Budget limitiert gewesen wäre; McCain im Gegensatz hat die angekündigten öffentlichen Wahlkampfgelder auch tatsächlich in Anspruch genommen. So hat Obama mit dem größten je zur Verfügung gestandenen Budget der Konkurrenz einfach die Werbeplätze weggekauft, von objektiver Medienberichterstattung war ja weltweit kaum etwas zu bemerken. Obama hat erst mit falschen Versprechungen Clinton das Ticket entrissen, und dann bereits im Wahlkampf seine Wahlversprechen gebrochen. Im Gegensatz zu Y. in Hessen wird Obama dafür weltweit bejubelt. Und da er bereits darin so geübt ist, wird von seinem Change, den er den Menschen versprochen hat, nichts übrigbleiben, wenigstens nicht der Change, den sich die Menschen erhoffen.

Die Deutschen wissen bereits, dass sie ihre Truppen für Kampfeinsätze im Afghanistan-Krieg aufstocken müssen, ebenso die Japaner, und andere. Der Krieg bleibt, aber mit weniger amerikanischen Truppen. Das Ziel bleibt gleich, außerdem von den USA ausgelöst. Obama kann sagen, dass er Teile der Truppe nach Hause gebracht hat, verfolgt aber am Ende die gleichen Ziele wie Bush. Ist das der Change, den wir wollen? Mehr Truppen im Kampfeinsatz? Die Bundeswehr als Weltpolizist?

In der Wirtschaft nicht anders: Obama wird das machen, was ihm von der Wirtschaft/Industrie gesagt wird. Er wird das zwar in schönere Worte verpacken, und diese eloquent aufsagen, aber vom Prinzip wird sich nichts ändern; ich kann mich auf jeden Fall nicht daran erinnern, das Obama das System in Frage gestellt hat, und falls er es doch tun sollte, dann ist er weg vom Fenster.

Das Ergebnis: wir werden einen telegenen, rhetorisch versierten amerikanischen Präsidenten sehen, der uns einen Wandel verkaufen wird, wo keiner stattfindet. Die Verpackung wird schön sein, der Inhalt aber bleibt.

Wenigstens ist dieser unsägliche Wahlkampf endlich vorbei.

Markus Ernst