7Schläfer’s Gedankensprünge

Es wird wieder einmal “gewählt”. Im Unterschied zu den normalerweise stattfinden Wahlen wird heute der Bundespräsident “gewählt”. Wie wir alle bereits jetzt wissen, wird der neue Bundespräsident Wulff heißen. Auch bei den letzten Bundespräsidentenwahlen wußte man bereits vorher, wer es werden wird. Nur: Warum nennt man etwas eine Wahl, was de facto keine ist? Weil es wie eine ausschauen soll.

Bei den diversen sonstigen Wahlen in unserem Lande hat der Wähler immerhin die Wahl, von wem er sich hinters Licht führen lässt. So ist keineswegs sicher, welche Parteienkonstellation die Regierungsmehrheit in den Kommunal- Landes- oder Bundestagswahlen erhält. Das liegt wohl in unserem Wahlrecht begründet, nach dem unter anderem eine freie Wahl als demokratische Errungenschaft gilt, der Wähler also unbeeinflusst seine Stimme abgeben darf.

Interessant ist dabei, dass dieses demokratische Grundrecht, obwohl in der Verfassung verankert, bei unseren Damen und Herren Abgeordneten keine Berücksichtigung findet. Vielmehr wird durch die jeweilige Partei bestimmt, wie sich die einzelnen Abgeordneten einer Partei zu entscheiden haben. Einige wenden da bestimmt zurecht ein, dass es nicht überraschend sein kann, dass in einer (Parteien)diktatur demokratische Grundrechte der Parlamentarier je nach Gusto des jeweiligen großen Vorsitzenden eingeschränkt bzw. aufgehoben werden können.

Trotzdem wird heute wieder einmal der Bundespräsident “gewählt” werden, weil man eben dem Protokoll gerecht werden muss. Alleine das Wort Wahl impliziert ja bereits die Möglichkeit für den Wählenden sich für eine von mehreren Möglichkeiten zu entscheiden. Was für den gemeinen Wähler noch eine gewisse Gültigkeit besitzt, auch wenn es an der Politik nichts ändert, verkommt bei Politikern, die wählen sollen, zur Groteske.

Angeblich aus historischen Gründen haben unsere “Gründungsväter” eine Direktwahl des Bundespräsidenten ausschliessen wollen, da sie eine Wiederholung der Geschichte aus der Weimarer Republik verhindern wollten. Was für ein starker Tobak. Ein Bundespräsident, der nur zum repräsentieren und zum Unterschreiben der Gesetze zuständig ist kann, egal über welche Rhetorik und Charisma er auch verfügen mag, keinen nennenswerten Schaden anrichten; der wird vorher einfach abgesägt bzw. entfernt. Nichts desto Trotz haben sich unsere “Gründungsväter” dazu entschlossen, ihn formal durch die Bundesversammlung “wählen” zu lassen. Die Mitglieder der Bundesversammlung sind zwar offiziell nicht an Aufträge und Weisungen gebunden, wir wissen aber, dass dies natürlich ignoriert wird.

Halten wir fest: unsere Bundesregierung hat Herrn Wulff zum neuen Bundespräsidenten ernannt!

Da muß ich mich allerdings fragen: wozu dieser ganze Budenzauber? Gab es je einen Bundespräsidenten, der von der Opposition vorgeschlagen wurde? Warum schlägt die Opposition überhaupt Gegenkandidaten vor? Nur, um den Schein zu wahren?

Mein Vorschlag: die jeweilge Bundesregierung, die zum “Wahltermin” des Bundespräsidenten herrscht, ernennt den Bundespräsidenten ganz einfach per Kabinettsbeschluß. Das wäre für unsere Form der Demokratie auch nicht weiter schädlich, würde doch lediglich die gängige Praxis zum offiziellen Akt werden. Die Bundeswehrmusiker würden zur Amtseinführung weiterhin musizieren, Hinz und Kunz dem neuen Präsidenten gratulieren (ich wollte schon kondolieren schreiben), d.h. die ganze Show für die Eliten und die Medien, sowie die interessierten Bürger bliebe erhalten, man würde lediglich auf dieses unwürdige Spektakel verzichten, das man hierzulande Wahl nennt.

Es gibt Momente, da beneide ich Länder, deren Staatsoberhaupt ein König bzw. eine Königin ist: man weiß wer als nächstes kommt (unbeeinflusst von der Politik), die repräsentativen Aufgaben werden ohne größeres Aufsehen erledigt, und gelegentlich präsentiert sich das Staatsoberhaupt dem gemeinen Volk zur Unterhaltung, und generiert dadurch auch noch Einnahmen. Von der ganzen Branche der Hofberichtserstattung etc., die zudem viele Arbeitsplätze schafft, mal ganz zu schweigen.

Aber nein, wir müssen unbedingt eine Wahl inszenieren die soviel mit einer demokratischen Wahl zu tun hat, wie die freie Gewissensentscheidung unserer Parlamentarier mit ihrem tatsächlichen Abstimmungsverhalten.

Markus Ernst